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Mittelsachsen. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten an Schulen in
Mittelsachsen ist gestiegen. Und das, obwohl die Zahlen sachsenweit
rückläufig sind. Während im Freistaat vom Schuljahr 2005/06 zum
Schuljahr 2006/07 ein Rückgang von 124 auf 111 Fälle bilanziert wurde,
stieg die Zahl in Mittelsachsen von 16 auf 17. Besonders schlimm werden
diese Zahlen, wenn man sie ins Verhältnis zur Bevölkerung setzt. Danach
leben in Mittelsachsen gerade mal fünf Prozent der sächsischen
Bevölkerung, aber mehr als zehn Prozent aller rechtsextremen Straftaten
wurden hier registriert.
Die meisten derartigen Fälle waren im Landkreis Mittweida zu
verzeichnen. Insgesamt wurden hier zehn Verfahren wegen Volksverhetzung
und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
eingeleitet. In Freiberg waren es drei und im Landkreis Döbeln vier
Fälle. Meist sind es die Schulen, die derartige Vorkommnisse zur Anzeige
bringen. So verfährt auch Matthias Möbius, Schulleiter der Fichteschule
in Mittweida: "Wir kennen da kein Pardon." Dabei handele es sich bei den
Tätern nicht unbedingt um Schüler seiner Schule. "Bei uns haben mehrfach
Jugendliche aus dem Umfeld von ,Sturm 34' versucht, NPD-Material zu
verteilen."
Doch es gibt ebenso Fälle, bei denen die Straftaten unmittelbar von
Schülern ausgehen. Dorothea Rudolph von der Clemens-Winkler-
Förderschule im Brand-Erbisdorfer Ortsteil St. Michaelis: "Bei uns hat
ein Achtklässler Nazi-Musik von seinem Handy abgespielt, während eine
Gruppe Kinder aus Tschechien zu Besuch war." Auch dieser Fall kam zur
Anzeige. Doch dürfe aus ihrer Sicht die inhaltliche Auseinandersetzung
nicht zu kurz kommen. Als beispielsweise ein Schüler die Schulhof-CD der
NPD im Musikunterricht vorführen wollte, sei in der Klasse intensiv
darüber geredet worden. Dabei sei dem Schüler auch deutlich gemacht
worden, warum es für derartige Musik keine Plattform in der Schule gibt.
Rechtsextreme Straftaten kommen in Mittelsachen an nahezu allen
Schulformen vor. Auch das Samuel-Pufendorf-Gymnasium in Flöha wurde
schon mit braunen Parolen beschmiert.
Für Heiko Hilker von der Linksfraktion im Landtag sind die Fallzahlen in
Mittelsachsen alarmierend: "Hier besteht hoher Handlungsbedarf." Das
müssten die Verantwortlichen in den drei Landkreisen endlich erkennen.
Besonders die Zunahme an Delikten im Landkreis Döbeln, die unter dem
Oberbegriff Volksverhetzung geführt werden, seien besorgniserregend.
Nach seinen Worten leiden zahlreiche Projekte gegen rechtsextreme
Tendenzen vor allem daran, dass sie nicht dauerhaft gefördert werden.
Außerdem reiche es nicht, dass für diese Arbeit in ganz Sachsen nur eine
Million Euro zur Verfügung stehe. |